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Rechtssicherheit bewahren

Die Rechtsprechung zu AGB ist sehr umfangreich, zum Teil schwer zu durchdringen und – besonders problematisch – sie ändert sich fortlaufend. Allein in den vergangenen zehn Jahren sind mehrere tausend Entscheidungen zum AGB-Recht ergangen. Pro Jahr kommen mehr als einhundert neue Urteile zum AGB-Recht hinzu. Der Entwurf von möglichst langfristig rechtssicheren Klauseln ist aus diesem Grund eine sehr anspruchsvolle Aufgabe. Hinzu kommt, dass die in den Klauseln getroffenen Regelungen auch dem Vertragszweck und den Interessen des AGB-Verwenders sowie dessen Vertragspartnern gerecht werden.

Einmalig geprüfte AGB sind nicht permanent rechtssicher!

Die fortlaufende Rechtsprechung zum AGB-Recht macht die regelmäßige Überprüfung von AGB-Klauseln unerlässlich. Durch neue Gerichtsentscheidungen oder Gesetzesänderungen können bislang gültige Klauseln schnell in wesentlichen Punkten unwirksam werden – kostspielige Abmahnverfahren und Rechtsverluste drohen. Konkret heißt das: AGB-Klauseln, die heute auf Herz und Nieren geprüft wurden, können schon morgen durch ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofs (Link zum Glossar: BGH) ihre Wirksamkeit teilweise oder ganz verlieren.

Hier setzt das Klausel-Monitoring an. Es gleicht AGB jeglicher Art mit der aktuellen Rechtsprechung ab – permanent und zuverlässig. Dadurch ist es erstmals möglich, auf aktuelle Entscheidungen ohne signifikanten Zeitverzug zu reagieren.

 

Spielräume gestalten

Ein neues Urteil in Bezug auf die AGB-Rechtsprechung kann auch Chancen bieten. So kann ein aktuelles Urteil beispielsweise bisher strittige Klauseln zur Preisanpassung als rechtmäßig bestätigen. Sollte der AGB-Verwender vom Einsatz der bislang strittigen Klausel abgesehen haben, könnte er nun ruhigen Gewissens diese Klausel einsetzen und seinen Vertrag damit um einen entscheidenden Passus erweitern. Denn es könnte ihm von nun an Vorteile in der Geschäftsabwicklung bringen, wenn er künftig Preisanpassungen ganz legitim durchsetzen könnte.

Die aus aktuellen Entscheidungen resultierenden neuen Regelungsmöglichkeiten zeigt das Klausel-Monitoring auf und schafft damit die Grundlage für eine fortlaufende Optimierung der zu überwachenden AGB.

 

Risiko abgeben

Rechtsanwälte oder Vertragsmusteranbieter haften für Richtigkeit und Rechtssicherheit der AGB prinzipiell nur bis zum Zeitpunkt der Erstellung und Übergabe an den AGB-Verwender, da die künftige Rechtssprechung oder Gesetzesänderungen nicht vorhersehbar sind. Die Ausnahme bilden anhängige Verfahren, die in naher Zukunft zur Entscheidung anstehen. Diese Verfahren sollte ein Rechtsanwalt beobachten, bei der Prüfung von AGB berücksichtigen und seinen Mandanten darauf hinweisen. Viele Anbieter von Musterverträgen schließen zudem die Haftung für fehlerhafte Vertragswerke aus. Der Verwender solcher AGB-Muster hat das damit einhergehende das Risiko selbst zu tragen.

Das Klausel-Monitoring bietet dagegen fortlaufende Rechtssicherheit mit voller Anwaltshaftung.

 

 

Nutzen Sie unser Glossar!

„Klausel“
Eine Klausel bezeichnet eine Vertragsregelung (Vertragsbestimmung). Verträge sind in der Regel aus mehreren Klauseln zusammengesetzt, die meist in einzelne Abschnitte unterteilt sind. Dabei kann ...

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